Wikileaks | Antrag ist gescheitert

Gericht lehnt Aufhebung von Haftbefehl gegen Assange erneut ab

Julian Assanges Haftbefehl bleibt betehen.
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Julian Assanges Haftbefehl bleibt betehen.
Foto: Keystone

Quelle: SDA 0

Die britische Justiz hat zum zweiten Mal binnen einer Woche die Aufhebung des Haftbefehls gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Ein Londoner Gericht wies am Dienstag nach eigenen Angaben einen entsprechenden Antrag von Assanges Verteidigern zurück.

Diese hatten argumentiert, dass die Aufrechterhaltung des Haftbefehls nicht mehr im öffentlichen Interesse sei. Richterin Emma Arbuthnot liess diese Argumentation jedoch nicht gelten.

Bereits vor einer Woche waren die Verteidiger des Wikileaks-Gründers vor Gericht mit dem Antrag gescheitert, den Haftbefehl aufheben zu lassen. Sie hatten in diesem ersten Versuch argumentiert, dass Assanges seit 2012 andauernder Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft in London "einer Gefängnisstrafe gleichkommt".

Assanges Anwalt Mark Summers hatte vergangene Woche vor Gericht gesagt, dass der Haftbefehl "seinen Zweck und seine Aufgabe verloren" habe. Der fünfeinhalbjährige Aufenthalt seines Mandanten in der Botschaft Ecuadors in der britischen Hauptstadt käme "einer Gefängnisstrafe" gleich. Assange leide unter Zahnschmerzen, einer steifen Schulter und Depressionen.

Angst vor Auslieferung an USA

Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall vergangenes Jahr zu den Akten.

Allerdings besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Bewährungsauflagen verstossen haben soll. Der 46-Jährige weigert sich, die Botschaft in London zu verlassen. Er befürchtet, an die USA überstellt zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe droht.

Die von ihm mitgegründete Enthüllungsplattform Wikileaks hatte 2010 geheime Dokumente des US-Militärs veröffentlicht. US-Justizminister Jeff Sessions bezeichnete im vergangenen Jahr Assanges Verhaftung als "Priorität".

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