Schweiz - Europa | Burkhalter bekräftigte Europapolitik

Aussenminister Burkhalter: "Es gibt keinen Reset-Knopf"

Sein Nachfolger werde keinen Reset-Knopf für die Europapolitik finden, erklärte Aussenminister Didier Burkhalter im Ständerat. (Archivbild)
1/1

Sein Nachfolger werde keinen Reset-Knopf für die Europapolitik finden, erklärte Aussenminister Didier Burkhalter im Ständerat. (Archivbild)
Foto: Keystone

Quelle: SDA 0

Die Europapolitik sei Sache des Bundesrats, nicht eines einzelnen Mitglieds, erklärte Aussenminister Didier Burkhalter am Donnerstag bei seinem letzten Auftritt im Ständerat. Deshalb könne sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin auch keinen "Reset-Knopf" drücken.

Burkhalter bezog sich auf eine Äusserung von Bundesratskandidat Ignazio Cassis: In einem Interview hatte dieser das Wort Rahmenabkommen als "total vergiftet" bezeichnet. Man müsse den Mut haben, auf den "Reset-Knopf" zu drücken.

Dem trat Burkhalter anlässlich seiner Antwort auf eine Interpellation von Beat Vonlanthen (CVP/FR) entschieden entgegen. Der bilaterale Weg sei nicht statisch wie ein Photo, sondern etwas dynamisches wie ein Film, sagte er. Die Modernisierung des bilateralen Wegs sei realistischerweise nur auf institutionellem Weg möglich.

Auf diesem Kurs werde der Bundesrat bleiben. Burkhalter rief auch in Erinnerung, welche konkreten Ergebnisse im laufenden Jahr bereits erzielt wurden: Das Dossier Forschung, die Anerkennung von Konformitätsbewertungen und die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme seien deblockiert worden. Der Bundesrat habe auch die Grundzüge für einen neuen Kohäsionsbeitrag festgelegt, werde diesen aber erst aufgrund einer Gesamtbeurteilung freigeben.

Zum künftigen Kurs der EU und den Folgen für die Schweiz äusserte sich Burkhalter zurückhaltender. Der Bundesrat beobachte die Entwicklung, ohne viel Lärm zu machen, sagte er. Den Interpellanten Vonlanthen erinnerte er daran, dass die Schweiz nicht Mitglied der EU sei und daher nicht an den Konsultationen zu dem im März vorgelegten Weissbuch zur Zukunft der EU teilnehme.

Burkhalter dämpfte auch allfällige hoch fliegende Erwartungen, insbesondere bezüglich der Personenfreizügigkeit. Die Strategie der EU stehe zwar noch nicht fest, sagte er. Doch keines der fünf im Weissbuch skizzierten Szenarien relativiere die Grundfreiheiten der EU.

Nach dieser letzten Wortmeldung verabschiedete der Ständerat den sichtlich bewegten Aussenminister mit lang anhaltendem Applaus. Er habe sich im Ständerat mit seiner Diskussionskultur immer zu Hause gefühlt, sagte Burkhalter zum Abschluss.

Artikel

Kommentare

Noch kein Kommentar

Kommentar

schreiben

Loggen Sie sich ein, um Kommentare schreiben zu können.

zum Login

Artikel

Empfehlungen

Heute im WB

1815.club Angebot | Gutschein im Wert von CHF 25.-

Erfahren Sie die Schweiz zum halben Preis

Viele Reisende haben es bereits für sich entdeckt: Am angenehmsten ist man ausserhalb der Stosszeiten unterwegs. Machen Sie es wie sie! So haben Sie mehr Platz und reisen stressfrei.

| Stellen Sie sich vor, Sie kommen in ein Geschäft und alles kostet nur die Hälfte. Genau so [...]

1815Club Banner

In der aktuellen RZ

Oberwalliser Baby-Galerie

Uvejs IsmailiLuis AmstutzLaura Pfammatter
zur Baby-Galerie

Aktuell auf 1815.tv

Jens Blatter auf der Suche nach Teammitgliedern für seinen Spendenmarathon

zum Video
Rotten Verlag News

Ventil | der Walliser Blog

Ich? Niemals!

1815.ch | Es ist wohl eine Volkskrankheit, die nicht nur mich betrifft: Das «Ich bin nie [...]

Sitemap

Impressum

MENGIS GRUPPE

Pomonastrasse 12
3930 Visp
Tel. +41 (0)27 948 30 30
Fax. +41 (0)27 948 30 31