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Sozialdetektive

Quelle: 1815.ch 0

Wollen wir verdeckte Beobachtungen durch Sozialversicherungen zulassen oder nicht? Am 25. November entscheiden wir über ein Gesetz, das diese Massnahme erlauben soll.

Der Bundesrat sagt derweil Ja zu den Versicherungsdetektiven. Es sei die Pflicht der Sozialversicherungen, genau abzuklären, wer Anspruch auf eine Leistung habe, beispielsweise eine Rente der Invaliden- oder der Unfallversicherung. Bei solchen Abklärungen brauche es in Ausnahmefällen auch eine verdeckte Beobachtung. Dies sei zwar ein starker Eingriff in die Privatsphäre, mit dem Gesetz seien jedoch enge Grenzen gesetzt.

Schnüffelstaat oder Staatsschutz? Sind Sozialdetektive nötig, damit Unterstützungsgelder fair verteilt werden, oder geht die Überwachung von Versicherten so zu weit? Die Meinungen gehen weit auseinander. Aber klar ist: Dass derartige Massnahmen überhaupt in Betracht gezogen werden müssen, ist ein Armutszeugnis für die Gesellschaft.

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