Die Kritik an Maurer ist harsch: «Heute kommt die Bedrohung nicht aus dem Osten, sondern aus dem Innern des Verteidigungsdepartements», sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay vor den Medien in Bern.

Nachgelegt

Schon zu Wochenbeginn hatte Darbellay den Verteidigungsminister angegriffen, in einem Interview der Zeitung «Blick». Am Donnerstag legte er nach. Maurer müsse nun endlich seine Arbeit machen. «Wir verlangen nicht mehr und nicht weniger», sagte Darbellay. Die CVP wirft Maurer vor, die politischen Vorgaben zur Armee nicht umzusetzen. Sie selbst möchte die Armee weiter verkleinern, auf einen Gesamtbestand von rund 80 000 Personen. Heute sollten es nach den Vorgaben des Parlaments 120 000 Personen sein, doch seien es immer noch 200 000, kritisierte Darbellay. Mehr Geld soll die Armee nach dem Willen der CVP nicht erhalten.

Für Investitionen wie Flugzeugkäufe müsse aber die Möglichkeit einer Sonderfinanzierung geschaffen werden, sagte Ständerat Bruno Frick. Weiter soll die Schweiz in einem europäischen Sicherheitsverbund mitwirken, auch bei der Sicherung des Luftraumes. Schliesslich spricht sich die CVP für eine allgemeine Dienstpflicht anstelle der Wehrpflicht aus. An der Milizarmee möchte sie aber festhalten. Eine Berufsarmee wäre «ein Sammelbecken von Eiferern, Rambos und Desperados», sagte Frick. Eine freiwillige Milizarmee sei ebenfalls keine Lösung.