Motion von Freysinger
WBK will EU-Regeln für Handel mit Robbenprodukten übernehmen
Auch in der Schweiz sollen Einfuhr und Handel mit Robbenprodukten verboten werden. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK) unterstützt diesen Entscheid des Nationalrats. Weiter als die EU will sie dabei aber nicht gehen.
Das geplante Verbot geht auf eine Motion des Walliser SVP-Nationalrats Oskar Freysinger aus dem Jahr 2011 zurück. Weil das von der EU beschlossene Handelsverbot von Kanada und Norwegen bei der Welthandelsorganisation WTO angefochten worden war, zögerte der Ständerat einen Entscheid heraus.
Inzwischen hat die WTO das Verbot grundsätzlich für rechtmässig erklärt. Die Ständeratskommission nahm die Beratungen über die Motion darum wieder auf und beschloss, diese so abzuändern, dass für die Schweiz die gleichen Regeln gelten sollen wie in der EU. Mit der Umsetzung soll abgewartet werden, bis die EU eine WTO-konforme Lösung gefunden hat.
Allerdings verlangte auch Freysinger ein Verbot "in Einklang mit der europäischen Gesetzgebung". Der Nationalrat hatte seiner Motion mit 132 zu 28 Stimmen zugestimmt. Anders als der Ständerat wollte er das Streitbeilegungsverfahren der WTO nicht abwarten.
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Kommentare
Eschi - ↑0↓0
Wirklich ganz toll flexibel dieser Oscar: EU-Recht übernehmen, wenn es eine Schlagzeile bringt, aber ansonsten die EU verfuchen wo es nur geht. Und witzig ist er auch: Den Wolf soll man abschiessen, aber die Robben müssen wir Schweizer unbedingt retten. Das Robben-Problem ist übrigens durch das Artenschutzabkommen (CITES) schon lange gelöst.
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Tommy - ↑0↓0
So ein Unsinn! Wenn ich mit einer Meinung von irgendjemandem einverstanden bin heisst das noch lange nicht dass ich ihn heiraten will. Das solle sogar Dir Eschi einläuchten. Ausserdem... der Robbenschutz kostet uns nichts im Vergleich zu den Millionen, die für die reissende Bestie Wolf ausgegeben werden.