Eidgenössische Abstimmungen | Radio- und Fernsehgesetz (RTVG): Tendenz

Historisch knappes Ja zum neuen Radio- und Fernsehgesetz

Das RTVG wird knapp angenommen
1/1

Das RTVG wird knapp angenommen
Foto: zvg

Quelle: 1815.ch/SDA 0

Das Stimmvolk hat das neue Gebührensystem am Sonntag äusserst knapp angenommen, mit 50,08 Prozent. Im Wallis indes hat die Bevölkerung die Vorlage abgelehnt.

Das Resultat könnte als eines der knappsten in die Geschichte eingehen. Insgesamt stimmten rund 1 128 400 Personen Ja, rund 1 124 700 legten ein Nein in die Urne. Einige Tausend Stimmen gaben also den Ausschlag.

Deutlich Ja sagten die Stimmenden in der Romandie. Die höchste Zustimmung erhielt das neue Gesetz in den Kantonen Waadt und Genf mit je rund 62 Prozent, gefolgt von Neuenburg mit 60 Prozent und dem Jura mit 59 Prozent. Eine Ausnahme bildete das Wallis. Der Kanton lehnte die Gesetzesänderung mit 54 Prozent ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent.

Tiefer Röstigraben

In der Deutschschweiz wiederum sagten lediglich zwei Kantone Ja, die Kantone Basel-Stadt und Graubünden mit je rund 51 Prozent. Die übrigen Deutschschweizer Kantone sowie der Kanton Tessin stimmten Nein, am deutlichsten die Kantone Schwyz und Appenzell Innerrhoden mit rund 60 Prozent, gefolgt von Obwalden mit 59 Prozent.

Der Ausgang der Abstimmung war im Vorfeld ungewiss gewesen. Zuletzt hatte sich eher ein Nein abgezeichnet. Zwar konnten die Meinungsforscher keinen klaren Trend ausmachen. In der zweiten Trendumfrage des Instituts gfs.bern lagen aber die Gegner leicht vorne.

Keine Billag-Kontrollen mehr

Mit dem Ja ist nun der Weg frei für ein neues Gebührensystem: Die geräteabhängige Gebühr wird durch eine allgemeine Abgabe ersetzt. Damit will das Parlament der Tatsache Rechnung tragen, dass die meisten Haushalte über Empfangsgeräte verfügen, da Radio- und TV-Programme heute auch auf dem Handy und dem Computer empfangen werden können.

Die Anmeldung bei der Billag entfällt, und auch Kontrollen braucht es keine mehr. Während einer fünf Jahre dauernden Übergangsfrist können sich Medienabstinente von der Gebühr befreien lassen. Dauerhaft befreit sind alle Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen.

Weil es keine Schwarzseherinnen und Schwarzhörer mehr gibt, wird die Gebühr sinken - nach Angaben des Bundesrates auf rund 400 Franken. Dies dürfte der Grund dafür sein, dass das Volk am Ende doch Ja gesagt hat.

rul/map/sda

Artikel

Kommentare

Noch kein Kommentar

Kommentar

schreiben

Loggen Sie sich ein, um Kommentare schreiben zu können.

zum Login

Artikel

Empfehlungen

Heute im WB

1815.märt - Jetzt inserieren

Hier können Sie Ihre Inserate direkt, günstig und flexibel im Walliser Bote und der Rhone Zeitung aufgeben.

Oberwalliser Baby-Galerie

Milan KüngJonah BerchtoldJulian Schnydrig
zur Baby-Galerie

Aktuell auf 1815.tv

BergBuchBrig 2019

zum Video

In der aktuellen RZ

Kolumne | Diese Woche zum Thema

ADHS: Was die Ritalin-Abgabe übertüncht

Peter Bodenmann und Oskar Freysinger schreiben in der Rhonezeitung.

RZ | Der ehemalige SP-Schweiz-Präsident und Hotelier Peter Bodenmann und Alt-Staatsrat und [...]

Anmeldung - WB Newsletter

Walliser Bote - Newsletter

Rotten Verlag News
Aktuelle Verkehrsmeldungen

Sitemap

Impressum

MENGIS GRUPPE

Pomonastrasse 12
3930 Visp
Tel. +41 (0)27 948 30 30
Fax. +41 (0)27 948 30 31