Brexit | May könnte auf Brexit-Vertrag verzichten
Brexit-Verhandlungen werden laut May nicht verschoben
Will lieber keinen Austrittsvertrag mit der EU, als einen schlechten: Britische Premierministerin Theresa May.
Foto: Keystone
Die britische Premierministerin Theresa May hat jeglichen Spekulationen über eine Verschiebung der Brexit-Verhandlungen eine Absage erteilt. Der Start der Gespräche am 19. Juni werde keinesfalls verlegt, sagte May am Montag.
Der Zeitplan stehe, und es sei nicht möglich, den Prozess aufzuhalten. May würde zudem nach eigenen Worten eher ganz auf einen Austrittvertrag mit der EU verzichten, als einen schlechten abzuschliessen. "Wir werden dort sein, um den richtigen Deal auszuhandeln, aber wie ich schon sagte, kein Deal ist besser als ein schlechter", erklärte May in einem Fernsehinterview. Grossbritannien müsse auch bereit sein, die Verhandlungen zu verlassen.
Sie appellierte zugleich an die britischen Wähler, ihr bei der Unterhauswahl am 8. Juni ein starkes Mandat für die Verhandlungen zu geben. May hatte die Wahl vorgezogen, um von ihrer guten Position in der Wählergunst zu profitieren. In Umfragen hatten die Konservativen klar vor der Labour-Partei gelegen. Dieser Vorsprung ist allerdings in den vergangene Wochen deutlich abgeschmolzen.
Aufgabe in Irland
In Irland haben Brexit-Gegner am Montag den Versuch aufgegeben, die Möglichkeit einer Rücknahme der britischen Austrittsentscheidung per Gericht bestätigen zu lassen.
Sie hatten den Antrag bei einem irischen Gericht eingereicht in der Hoffnung, er werde an den Europäischen Gerichtshof für eine grundlegende Entscheidung verwiesen. Angesichts der Tatsache, dass das Verfahren sehr lange dauern und sehr kostenintensiv werde, hätten die Kläger den Antrag zurückgezogen, teilte ihr Anwalt Jolyon Maugham mit.
Artikel
Kommentare
Noch kein Kommentar