Parksünder sorgen für Umsatz in Gemeindekassen
«Parkbussen sind kein Budgetposten»
Eine zentrale Parkuhr in Brig
Foto: zvg
Die grösseren Oberwalliser Gemeinden nehmen mit Parkgebühren und Bussen gut eine Million Franken im Jahr ein, wie eine Nachfrage von 1815.ch gezeigt hat.
Öffentliche Parkplätze sind oft nicht ganz billig, vor allem, wenn sie zentral liegen. Noch teurer wird es allerdings, wenn man ein Knöllchen riskiert.
Im vergangenen Jahr wurden in Visp 280'000 Franken an Parkbussen budgetiert. Dies gehe aus der öffentlich zugänglichen Verwaltungsrechnung hervor, so der Visper Gemeindeschreiber Thomas Anthamatten. Der tatsächliche Ertrag lag bei 267'838 Franken.
Dieser Betrag setze sich zusammen aus der Gesamtheit von Ordnungsbussen und Bussen wegen Verstössen gegen das Polizeireglement, sowie Anzeigen im Strassenverkehr. Der Anteil an Bussen zum ruhenden Verkehr liege bei ungefähr 60 Prozent.
In den Visper Parkhäusern wurden im Jahr 2012 1'146'851.65 Franken an Parkgebühren eingenommen, bei Parkplätzen und Parkuhren belief sich der Betrag auf 450'000 Franken.
Anthamatten relativiert die Zahlen allerdings und weist darauf hin, dass zur Erzielung von Einnahmen auch Aufwand betrieben werden müsse. Der Aufwand bezüglich Parkhäuser und Parkplätzen, ohne Personalkosten, liege im Jahr bei 1'018'941.40 Franken.
Im genehmigten Budget für das aktuelle Jahr seien 270'000 Franken an Parkbussen budgetiert, 1'100'000 Franken an Parkgebühren in Parkhäusern und 350'000 Franken für Parkplätze. Auf der Aufwand-Seite werde mit 938'700 Franken gerechnet.
«Bussenregime hat präventiven Charakter»
Laut Auskunft von Gemeindeschreiber Bruno Escher fielen in Naters im Jahr 2012 Bussen von 104'656.90 Franken an. Für das Jahr 2013 wurde ein Betrag von 90'000 Franken budgetiert.
«Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass die Bussen für uns nicht ein Budgetposten darstellen, mit welchem wir Einnahmen generieren möchten», erklärt Escher. «Das Bussenregime soll präventiven Charakter haben.»
An Parkgebühren nahm die Gemeinde Naters im vergangenen Jahr 311'079 Franken ein. Für das aktuelle Jahr sei ein Betrag von 300'000 Franken budgetiert worden.
Escher fügt diesen Ausführungen die Erklärung an, dass die Parkplätze in Blatten aufgrund des Baus des Parkhauses in den vergangenen zwei Jahren kostenlos zur Verfügung standen. Ab der kommenden Wintersaison ab Inbetriebnahme des Parkhauses würden diese wieder gebührenpflichtig. Zudem würden bis zum Ende des Baus des Aletsch Campus die Parkplätze auf dem Gertschen Areal nicht mehr zur Verfügung stehen.
Kein «Bussenzwang»
In Brig-Glis sehen die Einnahmen für das Jahr 2012 nach Auskünften von Kurt Bumann, Abteilungsleiter öffentliche Sicherheit, wie folgt aus: In den Parkhäusern wurde 697'054.53 Franken eingenommen, bei Parkuhren und Parkkarten 793'821.75 Franken.
Die Polizeibussen betragen 342'890.25 Franken. Dieser Betrag, so Bumman, beinhalte auch die Radarbusseinnahmen, welche sich auf ungefähr 25'000 Franken beliefen.
Im Budget werde seit Jahren ein Betrag von 400'000 Franken vorgesehen. Der Abteilungsleiter öffentliche Sicherheit betont, dass seitens der Gemeinde kein «Bussenzwang» bestehe. «Ziel ist es, genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen und eine geordnete, sichere Parkordnung zu gewährleisten.»
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