Haut-Plateau | (Zu) später Widerstand gegen Gemeindefusion
Fusionsgegner in Chermignon abgeblitzt
Mit einer Gemeindeinitiative will man in Chermignon die beschlossene Fusion auf dem Haut-Plateau verhindern. Die Gemeindebehörden selbst werten die Vorlage aber als unzulässig.
450 Unterschriften wurden in Chermignon für eine Gemeindeinitiative gesammelt, dies in Rekordzeit. Das Ziel der Vorlage: Eine ausserordentliche Urversammlung einberufen, um dort die beschlossene Fusion auf dem Haut-Plateau zu annullieren. Zur Erinnerung: Am 14. Juni 2015 stimmte die Mehrheit in den vier Gemeinden Mollens, Chermignon, Montana und Randogne einer Fusion zu. Die neue Gemeinde wird Crans-Montana heissen und ab dem 1. Januar 2017 die Sechstgrösste im Kanton sein.
Wie der «Nouvelliste» in seiner Samstagsausgabe berichtet, stufen die Gemeindebehörden von Chermignon die Initiative aber als unzulässig ein. Vom Initiativrecht auf Gemeindeebene könne man nur Gebrauch machen, wenn das Gemeindereglement geändert werden soll, so die Begründung von Jean-Claude Savoy, dem Präsidenten von Chermignon. «Dieses Begehren geht aber weit darüber hinaus», wird er in der Unterwalliser Zeitung zitiert. Zudem kenne von den vier fusionswilligen Gemeinden nur Chermignon das Recht, auf kommunaler Ebene eine Initiative zu lancieren.
Trotzdem nehme man die Bedenken der Bürger ernst. «Als Beweis dafür haben wir schon wenige Tage nach Einreichung der Initiative reagiert», so Savoy. Gemäss kantonaler Gesetzgebung hätten die Behörden sechs Monate Zeit, eine Initiative zu prüfen.
Wie es nun weitergeht, ist derweil noch offen. Um die 450 Unterzeichnenden nicht zu enttäuschen, werde man sich gegen den negativen Entscheid des Gemeinderats wohl wehren, so die Initianten. Hierfür haben sie 30 Tage Zeit, bei der Walliser Regierung einen Rekurs einzureichen. Der Widerstand dürfte aber ohnehin zu spät kommen. In der kommenden Märzsession empfiehlt der Staatsrat dem Parlament, die Gemeindefusion auf dem Haut-Plateau zu genehmigen.
dab
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