Goms | Wegen Präsenz im Grossratssaal

Schiefer Haussegen zwischen Gommer Grossräten?

Die beiden Gommer Francesco Walter....
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Die beiden Gommer Francesco Walter....
Foto: Le nouvelliste

....und Frank Wenger vertreten das Goms im Walliser Grossen Rat.
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....und Frank Wenger vertreten das Goms im Walliser Grossen Rat.
Foto: Le nouvelliste

Quelle: RZ 0

Der Gommer Grossrat Francesco Walter warf im Wahlkampf seinem Ratskollegen Frank Wenger mangelnde Präsenz im Grossen Rat vor und löste damit heftige Reaktionen aus. Haben sich die Wogen in der Zwischenzeit geglättet?

Es ist Frühjahr 2017 und Wahlkampf für die Grossratswahlen. Der amtierende Gommer CVPO-Grossrat Francesco Walter äussert sich in einer Debatte des Lokalsenders «Kanal9» unmissverständlich und kritisiert seinen Ratskollegen, den ebenfalls amtierenden Grossrat der CSPO, Frank Wenger, deutlich: «Es ist wichtig, dass wir uns in Sitten bemerkbar machen und dort auch präsent sind. Ich bin erstaunt über meinen Kollegen Frank Wenger. Wie will er die Stimme des Goms sein, wenn er praktisch ganze Sessionen nicht präsent ist», sagt er. Wenger seinerseits ist sichtlich überrascht und will darauf nicht eingehen. Im Nachgang aber prasselte teils heftige Kritik auf Walter nieder. In der Zwischenzeit wurden beide wiedergewählt und Walter sagt rückblickend: «Als gewählter Politiker hat man eine Verantwortung gegenüber seinen Wählern.» Er habe damals die seiner Meinung nach ungenügende Präsenz seines Ratskollegen Frank Wenger während den Sessionen in Sitten infrage gestellt. «Er glänzte jeweils durch Abwesenheit», sagt Walter, welcher Wengers Präsenz während der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 auf knapp einen Viertel schätzt und sich entsprechend häufig durch Suppleanten habe vertreten lassen.

Hälfte aller Tage anwesend

«Für die jeweilige Partei macht es zwar keinen Unterschied, ob die Plätze von Grossräten oder Suppleanten besetzt sind», so Walter. Aber eigentlich dürfe das nicht der Ansatz sein. «Dann muss man sich schon fragen, warum man sich überhaupt wählen lässt.» Walters Kritik bezieht sich wie erwähnt auf die vergangene Amtszeit. Wie beurteilt er Wengers Präsenz während der aktuellen Legislatur? «Darüber äussere ich mich nicht.» Und wie steht es um seine eigene Bilanz? Ein Blick auf die «Präsenzlisten» bringt Interessantes zutage: Bei den insgesamt sechs Sessionen seit Beginn der laufenden Legislatur (seit Mai 2017) war Wenger etwas mehr als die Hälfte der Tage anwesend. Walters Quote sieht mit etwas mehr Tagen praktisch identisch aus. Einfluss darauf hat aber auch die Arbeit in den Kommissionen, bei welchen die Grossräte Mitglied sind. Deren Inhalt und Präsenz jedoch geheim bleiben.

Zeitintensive Kommissionsarbeit

«Als Grossrat bin ich noch Präsident der Einbürgerungskommission, welche an 35 Tagen pro Jahr tagt, und Mitglied der Justizkommission, welche insgesamt neun Tage dauert», sagt Walter. Somit sei sein Engagement für die Allgemeinheit trotz Abwesenheit im Grossratssaal gross. Ähnlich sieht die Situation bei Frank Wenger aus. Er ist Mitglied der Finanzkommission, welche als sehr zeitintensiv gilt. «Zudem macht es durchaus Sinn, je nach Geschäft bewusst einen Suppleanten einzusetzen, weil er in diesem Bereich allenfalls über höhere Kompetenzen verfügt», sagt CSPO-Fraktionschef Diego Clausen. Dies wirke sich schliesslich auf die Präsenz der einzelnen Grossräte aus. «Wenn ein Bezirk wie das Goms nur noch über zwei Gross­ratssitze verfügt, so sollte zusammengearbeitet und nicht gestritten werden», sagt er. Haben sich denn die Wogen zwischen den beiden geglättet? «Wir sind beide gewählt und machen unsere
Arbeit», sagt Francesco Walter. «Wir arbeiten gut zusammen», so Frank Wenger.

Peter Abgottspon

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