Atomstreit - Iran | Noch Streitpunkte bei Iran-Verhandlungen
Iran: Zeitpunkt der Aufhebung der Sanktionen noch umstritten
Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm kommen voran. Umstritten ist jedoch noch der Zeitpunkt zur Aufhebung der Sanktionen. Der Iran dringt im Fall einer Einigung bei den laufenden Atomverhandlungen weiter auf eine sehr rasche Aufhebung.
"Es gibt Komplikationen bezüglich der gleichzeitigen Aufhebung der Sanktionen und der Umsetzung der technischen iranischen Verpflichtungen", sagte Vizeaussenminister Abbas Araghchi am Samstag in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen in Wien.
Der Iran muss nach der Einigung sein Atomprogramm umstellen. Dies aber dauert laut Araghchi bis zu vier Monate. Solange aber wolle der Iran nicht auf die Aufhebung der Sanktionen warten. "Das wäre dann schon ein Problem für uns", sagte der Vizeminister.
Besonders da die bis zum 7. Juli geplante Einigung noch vom Kongress in den USA sowie vom Parlament in Teheran überprüft und erst dann unterzeichnet werde. Das würde dann mindestens bis Mitte August dauern.
Daher solle dieses Problem nun von den Aussenministern der beteiligten sieben Länder diskutiert werden. Araghchi hoffte, dass diese Frage bis zum 7. Juli gelöst werde.
Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) verhandelt mit dem Iran über Beschränkungen für dessen Atomprogramm. Es geht darum, dass der Iran keine Atombombe baut. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen fallen.
Untersuchungen bis Jahresende abschliessen
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erwartet, bis Jahresende ihre Untersuchung zum Verdacht auf ein militärisches Atomprogramm des Iran abschliessen zu können. Der IAEA-Generaldirektor Yukia Amano sagte am Samstag, im Falle einer Kooperationsbereitschaft des Iran könnte bis Ende des Jahres ein Bericht fertiggestellt werden.
Amano äusserte sich nach einem Besuch in Teheran, wo er insbesondere mit Präsident Hassan Ruhani zusammengetroffen war. Die IAEA geht seit Jahren dem Verdacht nach, dass der Iran vor 2003 ein militärisches Atomprogramm unterhielt.
Die UNO-Organisation beklagt seit langem, dass Teheran ihren Inspektoren nicht vollen Zugang zu Atom-Forschern und verdächtigen Stätten gewährt. Teheran bestreitet, jemals an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet zu haben.
Seiner Darstellung nach beruhen die Vorwürfe auf falschen Dokumenten der Geheimdienste Israels und der USA. Die Klärung der Vorwürfe ist eine zentrale Forderung der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland bei den Verhandlungen im Atomstreit.
Artikel
Kommentare
B. Kerzenmacher - ↑0↓0
B. Netanjahu warnt vor einem Atomdeal mit dem Iran aus klaren Gründen: Die Sanktionen werden aufgehoben, wodurch dem Iran die Herstellung einer A-Bombe erleichtert wird, während umgekehrt kaum Kontrollen vorgesehen sind, die eine Herstellung verhindern. Auch wenn B. Netanjahus Warnungen manchmal zu laut scheinen, so scheint man in Europa und in den USA, auszublenden, dass Chamenei eben kein "Zwillingsbruder" B. Netanjahus in gegenseitiger persönlicher Abneigung ist. Chamenei ist geistiger Führer einer Nation, dessen Staatsdoktrin seit den Zeiten von Khomenei die Vernichtung Israels ist. Chamenei predigte die "Vernichtung", "Auslöschung" des Landes, welches als "Krankheit" bezeichnet wurde. Weder ist es in Israel Staatsdoktrin, den Iran zu auszulöschen, noch beschimpft B. Netanjahu Iraner als "Krebsgeschwür", welches es auszumerzen gilt. Nur der Iran bedroht Israel. Umgekehrt bedroht Israel den Iran nicht. Diesen Unterschied blendet man im Westen konsequent aus. Lieber lästert über B. Netanjahu, als sich über die jüngsten Forderungen aus dem Iran zu empören, die für die Atom-Verhandlungen deutlich machten, dass das Ziel der Vernichtung Israels nicht zur Diskussion stehe.
antworten