Agarn / Leukerbad | Besetzung der Baukommission nicht gesetzeskonform

Kommissionen im Visier

Sowohl Agarn als auch Leukerbad mussten gegenüber der DIKA Stellung beziehen.
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Sowohl Agarn als auch Leukerbad mussten gegenüber der DIKA Stellung beziehen.
Foto: Nik MacMillan/Unsplash

Quelle: RZ 0

Unstimmigkeiten bei der Besetzung der Baukommission in Agarn und Leukerbad sorgen für Wirbel. Die kantonale zuständige Dienststelle (DIKA) hat dazu Abklärungen eingeleitet.

Bei der Besetzung von gemeindepolitischen Kommissionen wie der Baukommission sieht das Gesetz vor, dass unter anderem die Mitgliederzahl ungerade sein muss. Wie Recherchen der RZ ergaben, war dies bei den Gemeinden Leukerbad und Agarn bislang nicht der Fall. Da keine Aufsichtsbeschwerde beim Staatsrat vorlag, sah sich die DIKA nicht veranlasst, dem nachzugehen. Dennoch sind von der kantonalen Behörde inzwischen Abklärungen gegenüber Agarn und Leukerbad eingeleitet worden, um die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen. «Das Departement wird sich via DIKA mit den zwei betroffenen Gemeinden in Verbindung ­setzen und nach Abklärung der tatsächlichen Situation die allenfalls nötigen Schritte einleiten», erklärt Maurice Chevrier, Dienstchef der DIKA.

Gemeinden reagierten umgehend

Die Reaktionen liessen nicht lange auf sich warten. Auf Nachfrage bei der Gemeinde Leukerbad bestätigt Gemeindeschreiber Michael Bittel, dass sie mit einem Schreiben der DIKA zu einer Stellungnahme aufgefordert worden seien. Gegenüber der RZ schreibt Bittel: «Die Baukommission der Gemeinde Leukerbad besteht aus drei Mitgliedern. Der auf unserer Homepage aufgeführte Gemeindeschreiber, der ebenfalls die Bauverwaltung leitet, ist nicht Mitglied der Baukommission, sondern nur deren Sekretär.» Auch die Agarner räumen bei der Auflistung ihrer Baukommissionsmitglieder Fehler ein – und nicht nur dort. Nach Konsultation der eigenen Webseite habe man auch bei der Raumplanungskommission Unstimmigkeiten festgestellt, so Reto Grand, Agarner Gemeindeschreiber. Beide Gemeinden haben inzwischen ihre Kommissionen zumindest auf der Homepage gesetzeskonform angepasst.

Thomas Allet

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