EU-Parlament | Abstimmung soll am 16. Juli stattfinden

Von der Leyen auf Überzeugungsarbeit im EU-Parlament

Die deutsche Verteidigungsministerin Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.
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Die deutsche Verteidigungsministerin Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.
Foto: Keystone

Quelle: SDA 0

Die Deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hat am Mittwochvormittag eine Reihe von Anhörungen im EU-Parlament begonnen. Dieses soll voraussichtlich kommende Woche über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen.

Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin traf zunächst mit der sozialdemokratischen Fraktion zusammen, in deren Reihen insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete angekündigt haben, nicht für sie stimmen zu wollen.

Die spanische Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia, begrüsste von der Leyen zum Auftakt und sagte, sie hoffe auf eine gute Diskussion. Ihre Parteifreunde erwarteten, mehr über die europapolitischen Positionen von der Leyens zu erfahren, sagte sie. Anders als SPD-Vertreter hat Garcia in den vergangenen Tagen nicht kategorisch ausgeschlossen, für von der Leyen zu stimmen.

Zu Mittag stellt sich von der Leyen auch den Fragen der Abgeordneten in der liberalen Fraktion und am späten Nachmittag den Grünen. Diese beiden Fraktionen wollen die Anhörung anders als die Sozialdemokraten live im Internet übertragen.

Über Personalie abstimmen

Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im EU-Parlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.

Das EU-Parlament will nach bisherigem Stand am 16. Juli über die Personalie abstimmen. Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung. Diese liegt bei 374 Stimmen. Die Sozialdemokraten bilden nach der konservativen EVP mit 154 Abgeordneten die zweitgrösste Fraktion.

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