Politik | Auch Thema: Luftpolizeiabkommen mit Österreich
Viola Amherd auf erster Auslandsreise als Bundesrätin in Österreich
Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek und die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd (von links) anlässlich des sicherheitspolitischen Jahresauftakts am Freitag in Wien.
Foto: Keystone
Verteidigungsministerin Viola Amherd ist am Freitag auf ihrer ersten Auslandreise als Bundesrätin in Wien mit ihrem österreichischen Amtskollegen und ihrer deutschen Amtskollegin zusammengetroffen. Thema war unter andrem das Luftpolizeiabkommen mit Österreich.
Die beiden Ministerinnen und der Minister betonten in Wien die «sehr gute» trilaterale Kooperation zwischen ihren Ländern. Diese betrifft etwa den Westbalkan, die EU-Trainingsmission in Mali (EUTM), die grenzüberschreitende Luftraumsicherheit oder die ABC-Abwehr.
Amherd erinnerte an die bereits traditionelle Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz bei der Sicherung des Luftraums für das jährliche Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, das kommende Woche beginnt.
Luftpolizeiabkommen ab 1. Februar
Der österreichische Verteidigungsminister Mario Kunasek erinnerte in diesem Zusammenhang an das bilaterale Luftpolizeiabkommen mit der Schweiz, das am 1. Februar in Kraft tritt. Mit diesem Abkommen gegen nicht-militärische Bedrohungen können die Luftwaffen beider Staaten Massnahmen bereits auf dem Territorium des anderen Staates einleiten und Flugzeuge über die Grenze in den anderen Luftraum begleiten, bis die andere Luftwaffe übernehmen kann.
Österreich strebe nun mit Deutschland ein ähnliches Luftsicherheitsabkommen wie mit der Schweiz an, sagte Kunasek am Freitag.
Plädoyer für «Armee der Europäer»
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädierte ihrerseits erneut für eine «Armee der Europäer» und eine enge Verteidigungskooperation in Europa. «Wenn wir handeln wollen, müssen wir auch handeln können!», sagte sie in einer Rede anlässlich des Sicherheitspolitischen Jahresauftakts des österreichischen Verteidigungsministeriums, der vor dem Treffen im DACH-Format (Deutschland, Österreich, Schweiz) stattfand.
Viola Amherd war bei der Präsentation der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2019 des Bundesverteidigungsministeriums anwesend. Sie lobte diese als ein Instrument, um die richtigen Kursanpassungen für die Zukunft zu treffen.
Die Sicherheitspolitik sei europaweit nun «wieder zurück» in der Politik: Das sei eine «schlechte Nachricht», weil sie auf die bestehenden Sicherheitsprobleme hinweise, aber auch eine «gute Nachricht», weil die Sicherheitspolitik nun die Beachtung bekomme, die ihr gebühre. Was das Verteidigungsbudget betrifft, stellte sie ausserdem fest: «Sicherheit hat ihren Preis.»
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