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Ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget

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«Eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an als eine demokratische Regierung eine Budgetreserve», schrieb einst der berühmte österreichische Ökonom Joseph Alois Schumpeter. Heute, fast 100 Jahre später, verdienen unsere demokratisch gewählten Politiker von Bund, Kanton und Gemeinden für einmal ein Lob im Umgang mit dem lieben Geld. Die drei grossen Talgemeinden im Oberwallis Brig-Glis, Naters und Visp präsentierten allesamt ein akzeptables Jahresergebnis 2018. Naters verfolgt konsequent den Weg der Konsolidierung und konnte die Pro-Kopf-Verschuldung weiter abbauen. Trotz der Investitionen in die Lonza Arena liegt der Finanzierungsfehlbetrag von Visp etwa drei Millionen tiefer als budgetiert, und die Stadtgemeinde Brig-Glis schliesst ihre Rechnung mit einem deutlichen Plus. Auch der Kanton Wallis erwirtschaftete 2018 einen Ertragsüberschuss von mehreren Millionen Franken. Der Bund seinerseits irrte sich in seinen Prognosen und machte 2,6 Milliarden Franken mehr Überschuss als budgetiert. Aber Vorsicht. Viel Geld schafft Begehrlichkeiten. Nicht wenige fordern jetzt eine Lockerung der Schuldenbremse. Davor sei gewarnt. Die Schuldenbremse wurde 2003 eingeführt und besteht im Kern aus einer ganz einfachen Regel: Über einen mehrjährigen Konjunkturzyklus hinweg darf nicht mehr ausgegeben werden, als eingenommen wird. Überschüsse dürfen nicht zu höheren Ausgaben führen, sondern werden für den Schuldenabbau verwendet. Dieses Prinzip hat sich bewährt. Die Schuldenbremse hat nicht nur dazu beigetragen, dass die Schweiz die Finanz- und Wirtschaftskrise vergleichsweise gut überstanden hat, sondern half, die Bundesschulden unter 100 Milliarden Franken zu senken. In international stürmischen Zeiten festigte die Schweiz ihren Ruf als Hort der Solidität. Vergessen wir nicht, eine nachhaltige Finanzpolitik ist das beste Mittel, um den Handlungsspielraum zukünftiger Generationen zu sichern. Oder um es mit den Worten des britischen Ökonomen David Ricardo zu sagen: Die Defizite von heute sind die Steuern von morgen.

Frank O. Salzgeber

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