Olympische Spiele | Zeit wird knapp

Nationalrat verlangt nationale Abstimmung zu Olympischen Spielen

Nationalrat hat sich für eine eidgenössische Abstimmung ausgesprochen.
1/1

Nationalrat hat sich für eine eidgenössische Abstimmung ausgesprochen.
Foto: zvg

Quelle: SDA 1

Der Nationalrat verlangt eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung Olympischer Winterspiele in der Schweiz. Der Bundesrat möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen. Für eine nationale Abstimmung reiche die Zeit nicht.

Nun könnte ihm das Parlament einen Strich durch die Rechnung machen. Der Nationalrat hat eine Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026.

Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Laut Sportminister Guy Parmelin legt er dem Parlament die Botschaft im Mai vor.

Es handle sich um einen einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem fakultativen Referendum unterstehe, argumentierte er. Den Verpflichtungskredit als Gesetz vorzulegen, wäre nicht regelkonform und würde einen Präzedenzfall für andere Subventionen schaffen. Parmelin warnte, dass sich das Parlament von bewährten Verfahren und Zuständigkeiten verabschieden würde.

Der Sportminister führte auch den Zeitplan ins Feld: Eine Olympia-Kandidatur müsste im Januar 2019 eingereicht werden. Eine Volksabstimmung könnte aber frühestens am 10. Februar 2019 stattfinden. Bei einem Nein müsste die Kandidatur eben zurückgezogen werden, hielt ihm Semadeni entgegen. "Der Zeitplan darf keine Ausrede sein."

Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite Unterstützung, ja auf die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, sagte Semadeni. Darum müsse sich das Schweizer Stimmvolk dazu auch äussern können.

Der Nationalrat nahm die Motion mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an. Unterstützt wurde sie von der Ratslinken und von der SVP, die Finanzvorlagen generell dem Referendum unterstellen möchte. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss noch der Ständerat zustimmen.

Artikel

Kommentare

  • Zehnder Damian, Zermatt - 6121

    Dann gebe ich hiermit schon mein NEIN

Kommentar

schreiben

Loggen Sie sich ein, um Kommentare schreiben zu können.

zum Login

Artikel

Empfehlungen

Heute im WB

Kolumne | Heute zum Thema «Dogmatiker»

Schlagabtausch zwischen Peter Bodenmann und Oskar Freysinger

Peter Bodenmann und Oskar Freysinger schreiben ab sofort jede Woche in der Rhonezeitung.

RZ | Der ehemalige SP-Schweiz-Präsident und Hotelier Peter Bodenmann und Alt-Staatsrat und [...]

Anmeldung - WB Newsletter

Walliser Bote - Newsletter

In der aktuellen RZ

1815Club Banner

Oberwalliser Baby-Galerie

Matteo GasserRonja LocherSofia von Gundlach
zur Baby-Galerie

Aktuell auf 1815.tv

Ignatia Fux aus St. Niklaus

zum Video
Rotten Verlag News

Ventil | der Walliser Blog

Niemand mag Streber

1815.ch | Unter diesem Motto hat sich die «SonntagsZeitung» gestern zu diesem Typ Mensch geäussert: Zu [...]

Aktuelle Verkehrsmeldungen

Sitemap

Impressum

MENGIS GRUPPE

Pomonastrasse 12
3930 Visp
Tel. +41 (0)27 948 30 30
Fax. +41 (0)27 948 30 31