Reckingen-Gluringen | Weil Lawinendamm vors Volk kommt
IG Bächi beharrt auf ausserordentlicher Urversammlung
Gegenvorschlag: Die Projektskizze der IG Bächi.
Foto: zvg
Dass die Gemeinde Reckingen-Gluringen das Stimmvolk schriftlich zum projektierten Lawinen- und Hochwasserschutzprojekt abstimmen lässt, findet die IG Bächi rechtswidrig und beharrt auf der Durchführung einer ausserordentlichen Urversammlung.
An der ordentlichen Urversammlung vom 27. Mai in Reckingen-Gluringen haben die Anwesenden erfahren, dass sich die 352 stimmberechtigten Einwohner am 27./28. Juni schriftlich zum projektierten Lawinen- und Hochwasserschutzprojekt äussern können. Der Gemeinderat will damit einer Forderung der IG Bächi nach einer erneuten Abstimmung nachkommen.
Die IG Bächi unter Präsident Leo Garbely beharrt jedoch mit einem Schreiben vom 29. Mai 2015 darauf, die ausserordentliche Urversammlung gemäss dem Bürgerbegehren und im Einklang mit kantonalen Gemeindegesetz durchzuführen. Man sei überzeugt, dass der Gemeinderat «eine offene und demokratische Ausmarchend mit lediglich einem Urnengang ohne Urversammlung verhindern» wolle, obwohl sich rund 53 Prozent der Stimmberechtigten zuvor für die Einberufung einer ausserordentlichen Urversammlung bis am 26. Juni ausgesprochen hätten. Die Interessengemeinschaft spricht von einem «gesetzeswidrigen Manöver» sowie «gezielter Einflussnahme und Druckversuchen».
Mit der Abstimmung am 27./28. Juni kann die Bevölkerung erneut darüber entscheiden, ob das bestehende Lawinen- und Hochwasserschutzprojekt realisiert werden soll oder gänzlich fallen gelassen wird. Bei einem Nein zum Projekt wird der Entscheid der Urversammlung vom November 2013 hinfällig, an der 27 von 30 Teilnehmern demselben Projekt zustimmten.
rul
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Kommentare
Christian S. - ↑7↓1
Moment! Verstehe ich das Richtig? Aus "Demokratischen Gründen" will man eine ausserordentliche Urversammlung statt einen Urnengang? Letzteres ist aus meiner Sicht das Demokratischste! Für ersteres fragt mal bei den Arbeitern/Familien, ob sie mitten in der Woche um 17:00/18:00 Zeit für eine Urversammlung haben...
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Info - ↑1↓4
Es geht drum eine gesetzesmässige und somit gültige Abstimmung durchzuführen alles andere sind nur taktische Spielchen....
Guschti - ↑2↓4
Solche Leute wie Herr Garbely Leo braucht das Land. Er gehört das nächste Mal in den Ge-
meinderat.
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