A9 | Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle wurden von der GPK weitgehend befolgt
«Enorme Fortschritte erzielt»
A9 Tunnel Eyholz
Foto: Walliser Bote
Die Eidgenössische Finanzkontrolle und die Geschäftsprüfungskommission des Walliser Parlaments sind mit den Korrekturen beim Amt für Nationalstrassenbau zufrieden.
Für den Bau der Autobahn A9 wurden Ende der 90er Jahre 2,1 Milliarden Franken budgetiert. Gemäss offiziellen Informationen werden die Gesamtkosten wahrscheinlich bei über 4 Milliarden liegen. Aktuell sind 10 km der 35 km langen Strecke und der Tunnel Eyholz seit 2018 für den Verkehr geöffnet. Am 6. Dezember 2016 veröffentlichte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) ihren Bericht zu den Untersuchungen zum Autobahnbau A9 im Oberwallis. Das kantonale Finanzinspektorat (FI) und das Finanzinspektorat des Bundesamtes für Strassen (FISP-ASTRA) haben über die letzten Jahre mit ihren Prüfungen Mängel beim kantonalen Amt für Nationalstrassenbau (ANSB) festgestellt. Die Regierung hat die abgegebenen Empfehlungen anerkannt und immer wieder Verbesserungen und Optimierungen an seinen Strukturen und Prozessen vorgenommen, welche sich bei aktuellen Projekten positiv auswirken. Die EFK zeigte aber nach wie vor diverse Schwächen auf.
Nun hat sich auch die Geschäftsprüfungskommision (GPK) des Walliser Parlaments mit dem Dossier befasst. Die GPK stimmt den Schlussfolgerungen und den Empfehlungen der EFK vollumfänglich zu. Sie fordert den Staatsrat auf, sicherzustellen, dass die für die Autobahnarbeiten vorbereiteten Angebote weit genug fortgeschritten sind und überprüft wurden. Der Staatsrat soll auch gewährleisten, dass die Verwaltung der Verträge verbessert wurde, besonders bei Projektänderungen oder zu realisierenden Leistungen. Der Chef des Amts für Nationalstrassenbau (ANSB) soll in kürzester Zeit über einen kompetenten und berufserfahrenen technischen Stellvertreter verfügen, der ihn auf den Gebieten des Baus und der Verwaltung der Projekte vertritt. Nach Ansicht der betroffenen Akteure werden die Empfehlungen effektiv umgesetzt, heisst es im Bericht der GPK. Auch die EFK ist offensichtlich mit dem ANSB zufrieden. An einem Treffen im Juni 2018 wurde betont, dass das ANSB «enorme Fortschritte erzielen konnte, namentlich durch die internen durchgeführten Kurse». Aber die «praktische Umsetzung der Empfehlungen sei noch nicht abgeschlossen»: «Die Zukunft wird zeigen, ob und in welchem Umfang die Neuerungen effektiv umgesetzt werden und nicht nur Theorie bleiben.»
hbi
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