Kurtaxe | Wegweisender Entscheid des Bundesgerichts im Fall Leukerbad

Leukerbad muss Übernachtungszahlen herunterschrauben

Nochmals über die Bücher. Das Bundesgericht gibt den Beschwerdeführern gegen das neue Kurtaxenreglement der Ferienregion Leukerbad teilweise recht.
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Nochmals über die Bücher. Das Bundesgericht gibt den Beschwerdeführern gegen das neue Kurtaxenreglement der Ferienregion Leukerbad teilweise recht.
Foto: wb

Quelle: 1815.ch 0

Gegen verschiedene in den letzten Jahren angepasste Kurtaxenreglemente in Oberwalliser Gemeinden sind Beschwerden vor dem Bundesgericht hängig. Im Fall Leukerbad ist nun ein Entscheid gefallen.

Nachdem das Kurtaxenreglement in Leukerbad Ende 2015 von der Gemeindeversammlung verabschiedet worden war, hatten Ferienhausbesitzer dagegen angekämpft. Wie «Kanal9» am Donnerstagabend berichtete, hat das Bundesgericht ihre Beschwerde nun teilweise gutgeheissen. In einem von insgesamt elf beanstandeten Punkten bekamen die Beschwerdeführer recht.

Bei ihrer Berechnung ist die Gemeinde nämlich von einem durchschnittlichen Belegungsgrad im Jahr von 60 Tagen ausgegangen. Damit hätte die Ferienregion Leukerbad zusammen mit Varen, Inden und Albinen dank der Kurtaxe theoretisch rund 2,5 Millionen Franken eingenommen. Das Bundesgericht urteilt, dass diese Berechnung zu hoch ausfalle. Rechnerisch möglich seien maximal 50 Übernachtungen. Die Gemeinde Leukerbad muss nun nochmals über die Bücher.

pmo

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