Asyl | Weil Zahl der Gesuche zurückgegangen ist

Bund legt temporär zwei Bundesasylzentren still

Weil weniger Gesuche eingegangen sind, schliesst der Bund vorübergehend zwei Asylzentren. (Symbolbild)
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Weil weniger Gesuche eingegangen sind, schliesst der Bund vorübergehend zwei Asylzentren. (Symbolbild)
Foto: Keystone

Quelle: SDA 0

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) will durch die temporäre Schliessung von Unterbringungsplätzen in den Bundesasylzentren die Betriebskosten um rund 30 Millionen Franken senken. Zudem werden Massnahmen zum verbesserten Vollzug von Wegweisungen geprüft.

Die beiden Bundesasylzentren Kappelen BE und Muttenz BL werden bis auf weiteres vollständig stillgelegt, wie das SEM am Montag bekannt gab. Die Ersparnis von rund 30 Millionen Franken pro Jahr entsprächen gegen 30 Prozent der jährlich in den Bereichen Betreuung und Sicherheit anfallenden Kosten.

Das SEM weist darauf hin, dass 2014 an der nationalen Asylkonferenz Bund und Kanton sich darauf geeinigt haben, 5000 Unterbringungsplätze in Bundesasylzentren zur Umsetzung der beschleunigen Verfahren zu betreiben. Damit könnten in den sechs Asylregionen bis zu 29'000 Asylgesuche pro Jahr bearbeitet werden.

Aktuell stehen gut 4000 Unterbringungsplätze zur Verfügung, die derzeit aber nur zur Hälfte ausgelastet sind. Die Zahl der Gesuche sind aber in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Bis Ende dieses Jahres rechnet das SEM noch mit rund 14'500 Asylgesuchen. Das wäre der tiefste Wert seit 2007.

Mit der neu zur Verfügung stehenden 2200 Unterbringungsplätzen könnten rund 16'000 neue Asylgesuche pro Jahr bearbeitet werden. Sollten die Gesuchszahlen wieder steigen, so könnten die vorübegehend aufgehobenen Unterbringungspätze innerhalb von vier bis zwölf Wochen reaktiviert werden. Als vorgezogene Massnahme war bereits das Besondere Asylzentrum für renitente Asylsuchende in Les Verrières NE am 1.September vorübergehend stillgelegt worden.

Das SEM will zudem die knapp 8000 pendenten Asylgesuche, die vor dem Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes am 1. März 2019 eingereicht wurden, beschleunigt behandeln. Diese Fälle sollten bis im Februar 2021 erledigt werden. Dieser Abbau soll nun um mehrere Monate beschleunigt und spätestens im Herbst 2020 abgeschlossen sein.

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