Bundesrat
Ruf nach neuer Zauberformel?
CVP-Präsident Christophe Darbellay (Archiv)
Foto: Keystone
Der Block aus CVP, BDP und Grünlineralen wächst der Ruf nach einer neuen Zauberformel wird lauter.
Der Trend zu einer starken politischen Mitte hält an. Das zeigt das neueste Politbarometer der SonntagsZeitung. Wenn heute zur Mitte der Legislatur Wahlen wären, würden gemäss der repräsentativen Meinungsumfrage BDP, CVP und Grünliberale jeweils um rund 1 Prozentpunkt besser abschneiden als in den Wahlen von 2011. Verlierer wären SVP und FDP. Der Ruf nach einer neuen Zauberformel wird lauter.
CVP-Präsident Christophe Darbellay weigerte sich lange, sich an Planspielen zur Bundesratszusammensetzung zu beteiligen. Mit den positiven Umfragewerten spricht auch er von einem Mittebündnis auf Kosten der FDP, denn diese habe sich aus der Mitte verabschiedet. Darbellay: «Die Bevölkerung erkennt immer mehr, dass eine starke Mitte das Land weiterbringt.»
Natürlich gelte es erst die Wahlen abzuwarten, aber: «Wenn die Mitte nicht mehr zwei Sitze im Bundesrat hätte und stattdessen SVP und FDP zusammen die Mehrheit stellen würden, hätte das schwerwiegende Konsequenzen für die Entscheide der Regierung zum Beispiel für die Infrastruktur, in der Energiepolitik, in der Regionalpolitik und in der Sozialpolitik.» Deshalb sei es wichtig, dass die Mitte im Bundesrat über zwei Sitze verfüge.
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